Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/0087  

 
 
Betreff: Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen zum Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010
hier: Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
21.04.2008 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 18/0087

              14.04.2008


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung


 


 

Beratungsfolge

Status

am

TOP

Hauptausschuss

öffentlich

21.04.2008

6.2

 


!Titel!


Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen zum Haushaltsplan – Entwurf 2009/2010

hier: Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Aufgrund der Neuregelung im BezVG sind die Bezirksversammlungen gem. § 37 (3) BezVG -Rahmenzuweisungen -  zu beteiligen.

 

Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wurde von zwei Fachbehörden im Januar 2008 diesbezüglich eingeschaltet, so dass die letzten Sitzungen der Bezirksversammlung noch erreicht werden konnten.

In einem Fall wurde in dieser Sache nicht die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, sondern pauschal das Bezirksamt um Stellungnahme gebeten. Hier kam es zwangsläufig zu einer zeitlichen Verzögerung.

In diesem Fall wurde lt. Verteiler die Bezirksversammlung Wandsbek angeschrieben, ein Posteingang konnte aber bestätigt werden. Nach Rücksprache mit dem genannten Ansprechpartner ist es aber weiter möglich, eine Stellungnahme seitens der Bezirksversammlung abzugeben.

     


 


 


 


 

 

Anlage/n:

Entwicklung der Schlüssel