Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/0115  

 
 
Betreff: Konsequenter Jugendschutz (mit Ergänzungsantrag)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2007, TOP 5.12
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
08.05.2008 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Bezirksversammlung Wandsbek
29.05.2008 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Jugendhilfeausschuss
09.06.2008 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/0115

              24.04.2008


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

08.05.2008

8.4

Bezirksversammlung

29.05.2008

12.7

Jugendhilfeausschuss

09.06.2008

12.3

 


!Titel!


Konsequenter Jugendschutz (mit Ergänzungsantrag)

Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2007, TOP 5.12


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


? Vertagt gemäß Bezirksversammlung vom 08.05.2008

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

 

Zuständige Dienststelle für die erbetenen Kontrollen der Abgabe von Alkohol in Verkaufsstellen und Gaststätten ist das Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt. Da der Beschluss am 28.06.2007 gefasst wurde, erstrecken sich die nachstehend geschilderten Maßnahmen auf den Zeitraum vom 01.07. bis 31.12.2007.

Mit Schreiben vom 10.07.2007 hat die Verwaltung einschlägige Wandsbeker Gastronomiebetriebe über das Verbot sogenannter Flatrate-Partys informiert (Anl. 1).

Ebenfalls am 10.07.2007 hat die Verwaltung eine entsprechende Pressemitteilung herausgegeben (Anl. 2).

Mit Schreiben vom 07.08.2007 hat die Verwaltung die an Wandsbek angrenzenden Bezirke und Gemeinden angeschrieben und in die Thematik mit einbezogen (Anl. 3).

Die Einhaltung der jugendschutzrechtlichen Bestimmungen einschließlich des Verbots von Flatrate-Partys wurde im 2. Halbjahr 2007 durch außendienstliche Kontrollen in 265 Fällen geprüft. Verstöße wurden in diesem Zeitraum nicht festgestellt.


 

Beschlussvorschlag

 


Um Kenntnisnahme wird gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Anschreiben und Pressemitteilung