Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/0586  

 
 
Betreff: Gedenkstätte Ahrensburger Straße
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
25.08.2008 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss
22.09.2008 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Bezirksversammlung Wandsbek
02.10.2008 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/0586

              21.08.2008


 

Beschlussvorlage


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Hauptausschuss

25.08.2008

3.5

Hauptausschuss

22.09.2008

4.7

Bezirksversammlung

02.10.2008

5.37

 


!Titel!


Gedenkstätte Ahrensburger Straße


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


        Der Hauptausschuss hat am 22.09.2008 der Vorlage einstimmig zugestimmt.

 

Planung für die Herrichtung der Zugänglichkeit zur Gedenkstätte vom Grünzug Rahlau unter Berücksichtigung der Wünsche der Eigentümergemeinschaft.

 

Sachverhalt

Am 21. 04. 08 hat der Hauptausschuss das Bezirksamt gebeten, eine konkrete Planung für die Herrichtung der Zugänglichkeit zur Gedenkstätte vom Grünzug Rahlau unter Berücksichtigung der Wünsche der Eigentümergemeinschaft zu erstellen. Diese solle vor Weitergabe an die Eigentümergemeinschaft zwecks Einholung der Zustimmung dem Hauptausschuss noch einmal vorgelegt werden.

Vorausgegangen war ein Beschluss der Eigentümergemeinschaft, das Bezirksamt möge konkrete Vorschläge für die Umgestaltung unterbreiten (Drucksache 18/0089).

Diese sollten enthalten:

-              Einen „Ausgleich“ für den Verlust an Spielmöglichkeiten für Kinder, der durch die Abtrennung der öffentlichen Gedenkstätte entsteht. Dieser Ausgleich soll durch die Schaffung von neuen Spielmöglichkeiten vor Ort geschaffen werden.

-              Die Übernahme aller Herrichtungskosten und

-              die Übernahme der Unterhaltungskosten für die Gedenkstätte seitens des Bezirksamtes.

 

Das Bezirksamt hat daraufhin mit der Eigentümergemeinschaft, vertreten durch die Rapid Immobiliengesellschaft und durch einen Eigentümer, die Maßnahmen vor Ort erörtert, insbesondere die neuen Spielmöglichkeiten, und eine entsprechende Planung erstellt (Anlage 1und 2). Die Eigentümergemeinschaft hat dabei deutlich gemacht, „dass die Schaffung neuer Spielmöglichkeiten den Weg der Zustimmung aller Eigentümer erheblich ebnen würde“.

Die überprüften und aktualisierten Herrichtungskosten gestalten sich wie folgt:

-              Es verbleibt bei den Kosten für die rückwärtige Erschließung von ca. 13.000 Euro (Herrichtung des Weges auf öffentlichem Grund, Schaffung einer Eingangssituation Nordmarkstraße, Hinweisschilder).

       Durch die zusätzlichen Forderungen im Vergleich zur Besprechung am 05.10.07 vor Ort, siehe Drucksache (17/4692), und die Herrichtung einer Sandkiste erhöhen sich die ehemals ermittelten Kosten von 3.000 Euro auf 6.200 Euro.

Im Ergebnis ergeben sich Herrichtungskosten inklusive Unvorhergesehenes in Höhe von 20.000 Euro. Nicht gefolgt ist das Bezirksamt dem Wunsch der Eigentümergemeinschaft, die heutige Pforte am künftigen Eingang (Grünzug) der Gedenkstätte zu belassen. Dies widerspricht nach Auffassung des Bezirksamtes dem Grundgedanken der Öffnung der Gedenkstätte zum Grünzug hin.

Die Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht wurde noch nicht abschließend mit der Eigentümergemeinschaft besprochen. Das Bezirksamt ist der Auffassung, dass diese bei der Eigentümergemeinschaft verbleiben sollten. Die Einrichtung und Aufrechterhaltung der Gedenkstätte (einschließlich der Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht) sind Teil der Baugenehmigung (Drucksache 17/3267).

Die nächste Eigentümerversammlung tagt Anfang September 2008.

Zusatz der Geschäftsstelle:

Die unten angegebenen Anlagen wurden bereits übersandt. 


 

Beschlussvorschlag

 


Das Bezirksamt bittet die Bezirksversammlung um Zustimmung,

 

die Planung gemäß Anlagen 1und 2 der Eigentümergemeinschaft vorzulegen,

die Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht auf der Fläche Gedenkstätte weiterhin als Aufgabe der Eigentümergemeinschaft zu betrachten und

Mittel in Höhe von 20.000 Euro aus dem Titel Sondermittel der Bezirksversammlung (1611.791.02), alternativ aus dem Titel Sonderinvestitionsfonds Bezirke (1611.791.06) vorsorglich für die Durchführung der Maßnahmen bereit zu stellen.


 

 

 

 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1

Anlage 2

Dr.nr. 17/3276

Dr.nr. 17/4692

Dr.nr. 18/0089