Bezirksversammlung Wandsbek
Drucksache - 18/0821
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Bezirksamt Wandsbek Bezirksversammlung
Az. Drucksachen-Nr. 18/0821 25.09.2008
Antrag Von SPD, Grüne/GAL und Die Linke
!Titel! Bramfeld braucht die Kulturinsel !Titel!
Sachverhalt:
• Überweisung aus der Bezirksversammlung vom 02.10.2008 Vertagung im Ausschuss für Finanzen und Kultur vom 07.10.2008 Vertagung im Ausschuss für Finanzen und Kultur vom 11.11.2008
In der letzten Legislaturperiode sprachen sich die drei in der Bezirksversammlung vertretenen Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE/GAL am 15.11.2007 (Drucksache 17/ 4142) einstimmig für das Projekt „Kulturinsel Bramfeld“ aus. In der Mitteilung der BSU zu dem Beschluss (siehe Top 9.17 der BV vom 31.01.2008, Drucksache 17/4630) wird auf eine Finanzierung aus Stadterneuerungsmitteln verwiesen. Diese wird aber nur für möglich gehalten, wenn ein positiver Einfluss auf die benachbarten Fördergebiete „Steilshoop“ und „Appelhoff“ nachweisbar wäre. Das Bezirksamt wurde gebeten, entsprechende Daten zusammenzustellen. Über das Ergebnis der Prüfung vom Januar d.J. liegt der Bezirksversammlung keine aktuelle Mitteilung vor. Es ist davon auszugehen, dass diese Prüfung keine Unterstützung für das Projekt „Kulturinsel“ gebracht hat. In dem Vertrag über die Zusammenarbeit in der 19. Wahlperiode in der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen CDU und GRÜNE/GAL heißt es im Abschnitt Kultur: Die Projektidee Kulturinsel Bramfeld wird geprüft. Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksversammlung:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksversammlung Wandsbek bekräftigt ihren einstimmigen Beschluss vom 15.11.2007 (Drucksache 17/4142) und unterstützt das Projekt „Kulturinsel Bramfeld“. Grundlage ist der Lageplan im Bewerbungskonzept für die Anhandgabe Kulturinsel Bramfeld (GbR vom 10.08.2006). Die zuständigen Fachbehörden werden gebeten, Finanzierungsmöglichkeiten auch außerhalb des Programms der Stadtteilentwicklung zu prüfen und die benötigten öffentlichen Mittelansätze ab dem Haushalt 2009/2010 bereitzustellen.
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