Drucksache - 18/0843  

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

              Drucksachen-Nr. 18/0843

              29.09.2008

Beschlussvorlage

!Titel!

Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010

hier: Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) – 1. Lesung

!Titel!

Sachverhalt

Als Anlage 1 werden die 23 RZ des Bezirksamtes -Stand 26.09.2008- für das Jahr 2009/2010 nach dem Stand der Senatsberatungen vom 02.09.2008 über den Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 vorgelegt. Die Ansätze der Fachbehörden bei den einzelnen RZ entsprechen grundsätzlich denen, die in der als Anlage 2 beigefügten Senatsdrucksache Nr. 2008/1200 vom 22.08.2008 (Schlüsseldrucksache) - ohne Anlagen - zum Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 enthalten sind. Sollten im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes noch Änderungen zu den RZ erfolgen, wird das Bezirksamt der Bezirksversammlung eine neue Spezifikation zur Beschlussfassung vorlegen.

Der Vorschlag des Bezirksamtes zur Spezifikation der RZ orientiert sich sowohl am zu erwartenden Bedarf für 2009/2010 als auch am Ergebnis 2007.

Die einzelnen RZ werden mit dieser Vorlage inhaltlich wie folgt erläutert:

-          Darstellungen der jeweiligen Fachbehörde zu ihren RZ sind aus der Anlage 2 ersichtlich. Diese Erläuterungen beziehen sich z.T. auch auf die spezifizierten Titel, so dass sie in der Anlage 1 nicht erneut aufgeführt wurden.

-          Bei inhaltlich identischen Zweckbestimmungen von spezifizierten Titeln sind die standardisierten Erläuterungen aus der Anlage 3 ersichtlich.

-          Spezifizierte Titel, die aus ihrer Zweckbestimmung heraus allein nicht verständlich sind, werden auf der betreffenden RZ-Seite der Anlage 1 unten links erläutert.

Um den Beschluss der Bezirksversammlung gem. §§ 37 Absatz 4 und 40 Absatz 2 BezVG zu erwirken, ist folgender Zeitplan vorgesehen:

Hinweis

Dem zuständigen Fachausschuss sollen dieses Deckblatt, die o.a. Seiten der RZ aus Anlage 1

sowie die Anlagen 2 und 3 vorgelegt werden.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss wird um Beschlussfassung gebeten.