Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/0843  

 
 
Betreff: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010
hier: Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) - 1. Lesung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Kultur
07.10.2008 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/0843

              29.09.2008


 

Beschlussvorlage


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Ausschuss für Finanzen und Kultur

07.10.2008

5.1

 


!Titel!


Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010

hier: Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) – 1. Lesung


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Als Anlage 1 werden die 23 RZ des Bezirksamtes -Stand 26.09.2008- für das Jahr 2009/2010 nach dem Stand der Senatsberatungen vom 02.09.2008 über den Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 vorgelegt. Die Ansätze der Fachbehörden bei den einzelnen RZ entsprechen grundsätzlich denen, die in der als Anlage 2 beigefügten Senatsdrucksache Nr. 2008/1200 vom 22.08.2008 (Schlüsseldrucksache) - ohne Anlagen - zum Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 enthalten sind. Sollten im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes noch Änderungen zu den RZ erfolgen, wird das Bezirksamt der Bezirksversammlung eine neue Spezifikation zur Beschlussfassung vorlegen.

 

Der Vorschlag des Bezirksamtes zur Spezifikation der RZ orientiert sich sowohl am zu erwartenden Bedarf für 2009/2010 als auch am Ergebnis 2007.

 

Die einzelnen RZ werden mit dieser Vorlage inhaltlich wie folgt erläutert:

 

-          Darstellungen der jeweiligen Fachbehörde zu ihren RZ sind aus der Anlage 2 ersichtlich. Diese Erläuterungen beziehen sich z.T. auch auf die spezifizierten Titel, so dass sie in der Anlage 1 nicht erneut aufgeführt wurden.

-          Bei inhaltlich identischen Zweckbestimmungen von spezifizierten Titeln sind die standardisierten Erläuterungen aus der Anlage 3 ersichtlich.

-          Spezifizierte Titel, die aus ihrer Zweckbestimmung heraus allein nicht verständlich sind, werden auf der betreffenden RZ-Seite der Anlage 1 unten links erläutert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Um den Beschluss der Bezirksversammlung gem. §§ 37 Absatz 4 und 40 Absatz 2 BezVG zu erwirken, ist folgender Zeitplan vorgesehen:

 

1. Lesung Finanzen und Kultur (als   

    Finanzausschuss)

07.10.2008

 

 

 

 

Beratung in den Fachausschüssen

28.10. - 24.11.2008

 

 

 

 

- Planung

28.10.2008

Seite 16

 

 

 

- Wirtschaft, Verkehr, Tourismus

30.10.2008

Seiten 13, 14 und 19

 

 

 

 - Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

04.11.2008 

Seiten 11, 12, 15, 17,

18, 20 -23

 

 

 

- Jugendhilfe

05.11.2008 

Seiten 3 - 9

 

 

 

- Finanzen und Kultur (als Fachausschuss für

   Kultur)

11.11.2008

Seite 2

 

 

 

- Soziale Stadtentwicklung   

24.11.2008

Seiten 1 und 10

 

 

 

2. Lesung Finanzen und Kultur (als Finanzaus-

    schuss)

Wird in 2008 nicht mehr

erreicht.

Termine 2009 stehen noch

nicht fest.  

 

 

 

 

Beschluss der Bezirksversammlung

Wird in 2008 nicht mehr

erreicht.

Termine 2009 stehen noch nicht fest.

 

 

Hinweis

 

Dem zuständigen Fachausschuss sollen dieses Deckblatt, die o.a. Seiten der RZ aus Anlage 1

sowie die Anlagen 2 und 3 vorgelegt werden.

 


 

Beschlussvorschlag

 


Der Ausschuss wird um Beschlussfassung gebeten.


 

 

 

 


 

 

Anlage/n:

Anlage 1 S. 1-7

Anlage 1 S. 8-15

Anlage 1 S. 16-23

Anlage 2

Anlage 3