Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/3761  

 
 
Betreff: Streusalz: Gift für Boden und Bäume
Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.12.2009 (Drs.-Nr.: 18/3361)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
25.02.2010 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
02.03.2010 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 18/3761

              15.02.2010


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

25.02.2010

12.11

Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

02.03.2010

5.2

 


!Titel!


Streusalz: Gift für Boden und Bäume

Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.12.2009 (Drs.-Nr.: 18/3361)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Zu a):

In Abstimmung mit der Stadtreinigung Hamburg (SRH) nimmt die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt wie folgt Stellung:

 

Die Praxis der SRH entspricht bereits den Forderungen des Beschlusses der Bezirksversammlung Wandsbek.

Nach § 28 Abs. 2 des Hamburgischen Wegegesetzes (HWG) ist der umweltverträgliche Einsatz von Tausalz oder tausalzhaltigen Mitteln bei Schnee- und Eisglätte auf Fahrbahnen durch die SRH geregelt.

In begründeten Einzelfällen führt die SRH den Winterdienst auf Fahrbahnen unter Einsatz von Feuchtsalz (FS 30) durch, welches auch bei tieferen Temperaturen noch wirksam ist. Durch den Einsatz eines Dosiersystems (Thermographie) ist für eine bedarfsgerechte Ausbringung des Streumittels gesorgt.

Auf Gehwegen (öffentliche Wege) sind laut § 33 Abs. 2 HWG die Anliegerinnen und Anlieger verpflichtet, in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von Schnee und Eis zu reinigen. Hierbei sind abstumpfende Mittel, wenn notwendig wiederholt, zu streuen. Tausalz und tausalzhaltige Mittel dürfen nicht verwendet werden.

Zurzeit gibt es keine Handhabe, den Einsatz von Streusalz auf privaten Grundstücken zu unterbinden.

Aus bodenschutzfachlicher Sicht ist das Ausbringen von Streusalz auf öffentlichen wie auf privaten Wegen aus Gründen der Unverträglichkeit mit dem Straßenbegleitgrün zu vermeiden. Die BSU betreibt als Bodenschutzbehörde ein Streusalz-Monitoring, in dem die Auswirkungen des Gebrauchs von Streusalz im Streudienst der SRH wissenschaftlich begleitet werden. Die Ergebnisse dieses Projektes sollen 2011 vorliegen.

Bürgerinnen und Bürger werden durch aktuelle Pressemitteilungen der SRH informiert und finden Informationen unter:

 http://www.srhh.de/srhh/opencms/privatkunden/winterdienst/raeumdienst/index.html 

 

Zu b):

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

 

Die Information der Bevölkerung erfolgt über eine Pressemitteilung und die Veröffentlichung im Internet.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Pressemitteilung vom 14.12.2009