Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/4047  

 
 
Betreff: Beseitigung von Winterschäden auf Straßen in Wandsbek /
Konjunkturprogramm 2010
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus
27.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/4047

              14.04.2010


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

15.04.2010

6.12

Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus

27.05.2010

6.2

 


!Titel!


Beseitigung von Winterschäden auf Straßen in Wandsbek /

Konjunkturprogramm 2010


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


I.     Beseitigung von Winterschäden auf Straßen in Wandsbek

II.    Konjunkturprogramm 2010

I.     Beseitigung von Winterschäden auf Straßen in Wandsbek

Ausgangslage

Der Winter 2009/2010 hat zu erheblichen Schäden auf den Hauptverkehrs- und Bezirksstraßen in Wandsbek geführt, die weit über das normale winterliche Maß hinausgehen. Nach derzeitigem Kenntnisstand belaufen sich die Schäden auf insgesamt rund 16 Mio. Euro.

       Sofortmaßnahmen

Das Bezirksamt hat unmittelbar mit Eintritt des Tauwetters im Februar auf die Schäden reagiert und Sofortmaßnahmen ergriffen. Um Geschwindigkeitsreduzierungen und Straßensperrungen zu vermeiden und die Verkehrssicherheit möglichst schnell wiederherzustellen, wurden die zur Verfügung stehenden Mittel nahezu durchgehend für SOG-Maßnahmen verwendet. Insgesamt wurden aus dem Titel 6300.521.14 rund 640.000 Euro für SOG-Maßnahmen an Hauptverkehrsstraßen beauftragt und aus dem Titel 1641.535.12 rund 190.000 Euro für SOG-Maßnahmen an Bezirksstraßen; Anlage 1 enthält eine Übersicht der Straßen, an denen SOG-Maßnahmen durchgeführt wurden. Die Sofortmaßnahmen haben gewirkt, sodass weder Geschwindigkeitsreduzierungen noch Straßensperrungen erforderlich waren.

       10-Millionen-Euro Sonderprogramm

Der Senat hat ein 10-Millionen-Euro Sonderprogramm zur Straßensanierung verabschiedet. Hiervon werden 7 Millionen Euro für Hauptverkehrsstraßen verwendet und 3,5 Millionen Euro sind bereits festgesetzt; davon 1,75 Millionen Euro für die Sanierung der Steilshooper Allee, der Bramfelder Chaussee und der Hummelsbütteler Hauptstraße. Die Bauleistungen werden durch den LSBG beauftragt und betreut. Ein Termin zur Umsetzung der Maßnahmen steht noch nicht fest. Die Sanierung der anderen Hauptverkehrsstraßen erfolgt durch die laufende Unterhaltung aus dem Titel 6300.521.14 durch den Bezirk. Aufgrund der bislang durchgeführten SOG-Maßnahmen (s.o.) ist der Titel derzeit erschöpft; der Bedarf wird der BSU laufend mitgeteilt, um weitere Mittel zu erhalten.

Von dem 10-Millionen-Euro Sonderprogramm werden den Bezirken insgesamt 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, wobei Wandsbek nach dem Bezirkeschlüssel für Straßen 720.000 Euro (= 24%) erhält. Die Mittel können sowohl für Investitionsmaßnahmen als auch für Unterhaltungsmaßnahmen eingesetzt werden. Das Bezirksamt beabsichtigt die Mittel als Unterhaltungsmaßnahmen analog der Mittel aus dem Titel 1641.535.12 zu verwenden, d.h. Vergabe auf Grundlage von Kleinverträgen. Die beschädigten Straßen wurden priorisiert und die Maßnahmen werden in Pakete gebündelt vergeben. Eine differenzierte Auflistung der verschiedenen Maßnahmen ist Anlage 2 zu entnehmen. Die Beauftragung von Firmen auf Grundlage von Kleinverträgen erfolgt noch im April, sodass eine zügige Sanierung des bezirklichen Straßennetzes gewährleistet wird.

II.    Konjunkturprogramm 2010

Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II für 2010 in Höhe von 472.000 Euro werden zur Straßensanierung genutzt (s. Drs. 18/2411, Maßnahmepaket 3). Zur Konkretisierung werden in einer ersten Marge rund 372.000 Euro zur Straßenwiederherstellung verwendet (s.a. Drs. 18/3708 Sachstand aller Maßnahmen). Über die Verwendung der restlichen Mittel in Höhe von rund 100.000 Euro wird dem Ausschuss berichtet.

Die beschädigten Straßen wurden priorisiert und die Maßnahmen werden in Pakete gebündelt auf Grundlage von Kleinverträgen vergeben. Eine differenzierte Auflistung der verschiedenen Maßnahmen ist Anlage 3 zu entnehmen. Die Beauftragung von Firmen erfolgt sobald die Pakete im Detail geplant sind, voraussichtlich Mai/Juni. Bei der Einzelmaßnahme Foßölen handelt es sich um eine Erneuerung der Fahrbahndecke nach Aufgrabung durch die HSE; die Beauftragung soll noch im April erfolgen.

 

 

Hinweis:

 

Es wird gebeten, im Deckblatt folgenden Ausführungen aufzunehmen und die anliegenden Anlagen beizufügen.

 

 

 

a)    Doppelnennungen in den verschiedenen Programmen/Listen

b)    Aktualisierte Anlagen 2+3

 

 

Für Asphaltinstandsetzungen 2010 steuert das Fachamt MR verschiedene Finanzpositionen mit unterschiedlichen Zweckbestimmungen an. Im Zuge der Aufgabenplanung 2010 mit dem Schwerpunkt winterbedingte Schäden im Asphaltstraßennetz zu beseitigen, wurden die eingehenden Meldungen der Wegewarte, Bürger, Straßenverkehrsbehörden zu Arbeitspaketen gebündelt. Im Zuge der Aufgabenplanung werden einzelne Straßen in verschiedenen Programmen mehrfach genannt. Bei der Instandsetzungsentscheidung wurden verschiedene technische Aspekte abgewogen.

 

Beispiele:

1) Die Eulenkrugstraße ist ca. 2,5 km lang. Im ersten Teilabschnitt ist eine Grundinstandsetzung in Höhe von 150.000,- € (vom Uppenhof – Wiesenhöfen) geplant. Im Zuge der Ausschreibung werden für 25.000,- kleine punktuelle Winterschäden im Teilabschnitt Meienredder – Landesgrenze aus dem Winterprogramm mit beseitigt. Der mittlere Abschnitt wird aus dem Konjunkturprogramm zur Beseitigung von baulichen Mängeln mit einer Tagesleistung in Höhe von 2.800,- € mit dem sogenannten Patchverfahren bearbeitet. Damit soll der gesamte Straßenabschnitt mit Ansteuerung aller 3 Finanzpositionen langfristig ertüchtigt werden.

2)   Der Puckaffer Weg ist ca. 2,0 km lang. Hier ist geplant Straßenteile mit offenen Schäden aus dem Konjunkturprogramm 2010 in Teilbereichen zu fräsen und mit einer neuen Deckschicht zu versehen. In dem Zuge werden parallel Teilflächen mit einer Tagesleistung in Höhe von 2.800,- € gepatcht. Ziel ist offenporige Asphaltflächen, die noch keine Zerstörungen im Asphaltbelag verursacht haben, wieder Instand zu setzen. Hier werden 2 Listen mit der Maßnahme angesteuert.

3)   Die Sthamerstraße ist ca. 1,0 km lang. Der Mitteleinsatz erfolgt wie vor aus 2 Listen mit 2 verschiedenen Bauverfahren um das Schadensbild mit unterschiedlichen Bauverfahren abzuarbeiten.

 

Anlagen 2 und 3 listen die aktuellen Maßnahmen einschließlich der Änderungen im Vergleich zur Vorlage vom 15.04.2010 auf.

 

Die Doppelungen in den einzelnen Bauprogrammen resultiert aus den Instandsetzungsbedarfen des Wandsbeker Straßennetzes. Hier wird dem Zustand der einzelnen Straßenabschnitte Rechnung getragen und den daraus notwendigen Reparaturbedarfen.


 

Beschlussvorschlag

 


Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

Anlagen 1-3

aktualisierte Anlagen 2 + 3 (Mai 2010)