Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/4070  

 
 
Betreff: Integrationsbeirat - Bereitstellung von Sachmitteln
Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2010 (Drs.-Nr.: 18/3843)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
29.04.2010 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   
Ausschuss für soziale Stadtentwicklung
10.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

Bezirksversammlung

 

              Drucksachen-Nr. 18/4070

              19.04.2010


 

Mitteilung

des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

29.04.2010

12.5

Ausschuss für soziale Stadtentwicklung

10.05.2010

4.3

 


!Titel!


Integrationsbeirat – Bereitstellung von Sachmitteln

Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2010 (Drs.-Nr.: 18/3843)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Die zuständigen Fachbehörden wurden gebeten zu prüfen, inwieweit Sachmittel für die Arbeit des  Integrationsbeirates im Rahmen der Haushaltsberatungen 2011 ff  bereitgestellt werden können. 

 

Die Finanzbehörde nimmt wie folgt Stellung:

 

Die Bezirksversammlung des Bezirksamts Wandsbek bittet „die zuständigen Fachbehörden, im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2011 ff zur Unterstützung der fachlichen Arbeit Sachmittel für Auslagen von Mitgliedern der bezirklichen Integrationsbeiräte bereit zu stellen“.


Es gibt keine fachlich zuständige Fachbehörde, da es sich bei dem Integrationsbeirat nicht um eine Aufgabe oder Einrichtung handelt, die im Auftrag einer Fachbehörde oder in Erfüllung einer dem Bezirksamt vom Senat übertragenen Aufgabe gegründet wurde. Insofern kann nur die Bezirksversammlung oder das Bezirksamt dem Beirat Mittel zur Verfügung stellen. Grundsätzlich steht es der Bezirksversammlung frei, auch Sondermittel bereit zu stellen.


 

Beschlussvorschlag

 


Die Bezirksversammlung Wandsbek wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen