Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/4098  

 
 
Betreff: Bereitstellung von Ersatzflächen und Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in Wandsbek
Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 20.04.2010
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Wandsbek
29.04.2010 
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/4098

              21.04.2010


 

Beschlussvorlage

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Bezirksversammlung

29.04.2010

7.2

 


!Titel!


Bereitstellung von Ersatzflächen und Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in Wandsbek

Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 20.04.2010


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


- urprünglicher Antrag (18/3970) der GAL-Fraktion

- geänderter Antrag (kursiv im Beschlusstext) einstimmig beschlossen

 

Für Flächen, die durch Bebauung versiegelt werden, werden zum Schutz der Natur Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchgeführt. Dabei müssen zwei wesentliche Belange berücksichtigt werden: Der hohe Bedarf der Bürgerinnen und Bürger an Wohn- und Gewerbeflächen sowie der Schutz des Lebensraumes der artenreichen Flora und Fauna.

Zunehmend schwierig gestalten sich dabei aber die Umsetzung von festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen und das Bereitstellen von Flächen zu diesem Zweck im Bereich der bezirklichen Bebauungspläne, oft werden die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung umgesetzt.

Im Koalitionsvertrag sprechen sich GAL und CDU dafür aus, dass die bestehenden Ausgleichsdefizite schnellstmöglich zu beseitigen sind und der Ausgleich insbesondere von Bebauungsplänen zeit- und ortsnah durchgeführt werden soll. Insbesondere zum Erhalt des Status Hamburgs als einer von bundesweit acht sogenannten Hotspots der Artenvielfalt, ist dies ein dringend notwendiges Anliegen.

Inzwischen hat der Senat in den Bezirken Altona, Eimsbüttel und Hamburg-Nord Ausgleichsflächenpotenziale beschlossen. Viele Flächen sind in Planverfahren als Ausgleichsflächen zugeordnet worden. Bei noch verbleibenden Flächen ist die Verfügbarkeit offen und wird laufend überprüft. Die Untersuchungen zu Ausgleichsflächenpotenzialen im Bezirk Wandsbek haben zu keinen entsprechenden Ergebnissen geführt.

Der Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2010 die mangelnde Umsetzung der Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen beanstandet und die Bezirksämter aufgefordert, die Rückstände abzubauen.


Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung deshalb beschließen:


 

Beschlussvorschlag

 


Die inzwischen brachgefallenen Wiesen Saselbekwiese, Depenwiese und Vörn Barkholtwiese sind im Interesse der Artenvielfalt als Ausgleichsmaßnahmen vorzumerken und die zuständige Fachbehörde aufzufordern die Gebiete als Feuchtwiesen zu pflegen.


 


 

 

Anlage/n:

Saselbekwiese

Depenwiese

VörnBarkholtWiese