Bezirksversammlung Wandsbek

Drucksache - 18/4155  

 
 
Betreff: Verbindungswege müssen beleuchtet werden
Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2009 (Drs.-Nr. 18/2422)
Status:öffentlichDrucksache-Art:Mitteilungsvorlage Bezirksamt
Federführend:Dezernat Steuerung und Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
25.05.2010 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Wandsbek

 

 

              Drucksachen-Nr. 18/4155

              29.04.2010


 

Mitteilung

des Bezirksamtes

- öffentlich -


 


 

Beratungsfolge

am

TOP

Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

25.05.2010

4.3

 


!Titel!


Verbindungswege müssen beleuchtet werden

Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2009 (Drs.-Nr. 18/2422)


!Titel!


 


 


 

Sachverhalt

 


Die Verwaltung wurde gebeten zu prüfen, in welchem Umfang bezirkliche Mittel – z.B. aus dem Konjunkturprogramm II (Bundeskonjunkturpaket II) – zur Verfügung gestellt werden können, damit zunächst alle Schulwege beleuchtet werden können.

 

 

Das Bezirksamt nimmt zu dem o.g. Beschluss wie folgt Stellung:

 

Mit der Bürgerschaftsdrucksache 19/2250 wurde festgelegt, welche Maßnahmen aus den Konjunkturmitteln des Bundes finanziert werden sollen. Für die Förderung des Baus von Beleuchtungsanlagen in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen waren keine Mittel vorgesehen.

 

Unabhängig davon können Beleuchtungsanlagen in öffentliche Grün- und Erholungsanlagen nur mit Zustimmung der Fachbehörde finanziert und gebaut werden. Die Fachbehörde muss später im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Betriebs- und Wartungskosten übernehmen.

 

Die bisherige Prioritätenliste wird daher auch weiterhin Grundlage für das jeweilige Haushaltsjahr sein, in dem einzelne Maßnahmen bei der Fachbehörde angemeldet und entsprechend der verfügbaren Mittel umgesetzt werden können.

 


 

Beschlussvorschlag

 


Der Ausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.


 


 

 

Anlage/n:

ohne Anlagen